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Voucher als Alternative zu Förderprogrammen für Breitbandausbau?

Der Vorschlag zu Voucher-Lösungen für den Breitbandausbau kommt ja immer wieder mal auf. Möglicherweise vereinfacht ein Vouchersystem das Verfahren gegenüber anderen Förderprogrammen. Zu beachten ist aber, dass auch ein staatlich vergebener Voucher eine öffentliche Beihilfe aus Steuermitteln darstellt und die Ausgabe daher nicht zwangsläufig einfacher wird. Zum anderen ist ein fester Betrag von, wie in diesem Artikel laut den Vorstellungen der Verbände vorgeschlagen, € 1.500 in vielen Fällen von Gebväuden in Streusiedlungen oder in Einzellagen deutlich zu gering, um die tatsächlichen Kosten zu decken. Für den Ausbau von Einzelanschlüssen werden nicht selten Beträge im fünfstelligen Bereich gefordert. 

Zudem müsste irgendjemand die Koordination bei der Auswahl des TKU übernehmen. Wenn bei beispielsweise 10 benachbarten Grundstücken die Eigentümer ihre Voucher an drei unterschiedliche TKU geben, dürfte ein Ausbau immer noch unattraktiv oder unwirtschaftliche sein.

Die Erprobung eines Vouchersystems in einem Pilotversuch kann Erkenntnisse über die Handhabbarkeit und die tatsächlichen Vorteile gegenüber den bisherigen Förderprogrammen liefern. Die bessere Alternative zum geförderten Ausbau bleibt aber in jedem Fall der eigenwirtschaftliche Ausbau.


Jürgen Kaack 21.07.2018, 13.52

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